Pressemitteilungen und Statements

Das pharmazeutische Unternehmen Roche Pharma AG und der GKV-Spitzenverband haben sich am 4. Juni 2013 auf einen Erstattungsbetrag für das Arzneimittel Zelboraf® (Wirkstoff: Vemurafenib) geeinigt.

Die gesetzlichen Krankenkassen werden nach den Hochrechnungen des GKV-Spitzenverbandes in diesem Jahr erstmals über 64 Milliarden Euro an die Kliniken in Deutschland überweisen. "Die Kliniken in Deutschland brauchen nicht schon wieder eine Finanzspritze, sondern grundlegende Veränderungen....

Die Zahl der im Förderprogramm zur Weiterbildung in der Allgemeinmedizin unterstützten Ärzte ist gestiegen. Im ambulanten Bereich haben im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr knapp sieben Prozent mehr Ärzte eine Förderung erhalten (gestiegen auf 3.483 Ärzte) und im stationären Bereich über fünf Prozent mehr (gestiegen auf 2.025 Ärzte). Dies ist ein Ergebnis des zweiten Evaluationsberichts zur Weiterbildung in der Allgemeinmedizin, der jetzt erschienen ist.

Vor einem Jahr wurde der erste Erstattungsbetrag nach den Regelungen des neuen Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) zwischen einem Pharmaunternehmen und dem GKV-Spitzenverband nach sechsmonatigen Verhandlungen vereinbart. Seither sind weitere zwanzig Erstattungsbeträge hinzugekommen. Derzeit laufen zehn Erstattungsbetragsverhandlungen.

Die EU-Kommission diskutiert derzeit über die Abschaffung der Tatbestände zur Steuerbefreiung bzw. Ermäßigungssätze der Mehrwertsteuer. Eine solche Regelung würde bei gleichen Leistungen eine Mehrbelastung von rund 34 Milliarden Euro - allein im Jahre 2014 – für die deutsche Sozialversicherung bedeuten. Die Folge wäre, dass der Beitragssatz zur Sozialversicherung insgesamt um mehr als drei Prozentpunkte steigen müsste.

Mit dem diesjährigen „Tag der Selbstverwaltung“ am 18. Mai feiert ein tragendes Prinzip in der Sozialversicherung Jubiläum: Vor 60 Jahren konnten Beitragszahler erstmals nach Kriegsende in Sozialwahlen darüber abstimmen, wer ihre Interessen in den „Parlamenten“ der Kranken-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung vertreten soll.

Die Versicherten- und Arbeitgebervertreter in der gesetzlichen Krankenversicherung lehnen die mit dem 3. AMG-Änderungsgesetz beabsichtigte Neuregelung ab, die Vorstandsverträge der gesetzlichen Krankenkassen, des Gemeinsamen Bundesausschusses, des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und des GKV-Spitzenverbandes unter den Zustimmungsvorbehalt durch die Aufsichtsbehörden zu stellen. Dieses Vorhaben ist ein ungerechtfertigter und unsachgerechter Eingriff in die Rechte der sozialen Selbstverwaltung.

Beim Thema häusliche Pflege denkt wohl fast jeder sofort an die Pflegeversicherung. Tatsächlich ermöglicht aber auch die gesetzliche Krankenversicherung, Pflegeleistungen daheim im Anspruch zu nehmen. Für die sogenannte häusliche Krankenpflege gaben die gesetzlichen Krankenkassen in 2011 bereits rund 3,52 Mrd. Euro aus, im Jahr 2012 waren es nach vorläufigen Daten rund 3,87 Mrd. Euro.