Eigenständige Säule

Das Bild zeigt eine Pflegerin und einen alten Mann auf einer Bank.

In Deutschland sind bald 3 Millionen Menschen auf Betreuung oder Unterstützung angewiesen, weil sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung die regelmäßigen Aufgaben des täglichen Lebens nicht mehr selbstständig meistern können. Für sie ist die soziale Pflegeversicherung da. Sie wurde zum 1. Januar 1995 unter der damaligen CDU-Regierung mit dem Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) eingeführt („Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit, Pflegeversicherungsgesetz“). Sie bildet die „fünfte Säule“ der Sozialversicherung nach Kranken-, Berufsunfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Die Pflegeversicherung sichert den Pflegebedürftigen solidarische Unterstützung zu, damit sie ein möglichst selbst bestimmtes Leben führen können. Ihre Leistungen sollen die familiäre, nachbarschaftliche und sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung ergänzen. In der stationären Pflege sollen die Leistungen der Pflegeversicherung die Pflegebedürftigen von den pflegebedingten Aufwendungen entlasten. Demnach ist die Pflegeversicherung keine Vollversicherung. Sie stellt eine soziale Grundsicherung in Form von unterstützenden Hilfeleistungen dar, die die Eigenleistungen der Versicherten und anderer Träger nicht entbehrlich machen.

Die Pflegeversicherung erbringt Leistungen als Geld- und/ oder Sachleistungen, mit denen die Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung finanziert wird. Außerdem werden weitere Leistungen wie Pflegekurse für pflegende Angehörige oder Pflegehilfsmittel zur Verfügung gestellt. Pflegebedürftige sollen grundsätzlich in der häuslichen Pflege versorgt werden. Ist eine häusliche Pflege nicht möglich, z.B. wegen der Schwere des Falles, werden die Kosten für Heimaufenthalte teilweise übernommen.

Ende 2015 erhielten 2,84 Millionen Frauen und Männer in Deutschland Leistungen der sozialen Pflegeversicherung. Rund 2,06 Millionen gesetzlich Versicherte werden zu Hause durch Angehörige oder Pflegedienste betreut, rund 780.000 leben in Heimen. Hinzu kommen circa 169.000 (Ende 2014) Versicherte der privaten Pflegeversicherung. Bei der Einführung der Pflegeversicherung 1995 bezogen etwas über 1 Million Menschen Leistungen der Pflegeversicherung.

Krankenkasse = Pflegekasse

Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, die unter dem Dach der Krankenkassen angesiedelt sind. Das heißt, dass jeder Krankenkasse eine Pflegekasse angeschlossen ist. Die Pflegekassen sind ebenfalls selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltungsorgane der Pflegekassen sind die Organe der Krankenkassen. Der GKV-Spitzenverband ist zugleich der Spitzenverband der Pflegekassen.