Mitgliederversammlung

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Stimmzettel faltet.

Als Bindeglied zu den Mitgliedskassen bildet die Mitgliederversammlung mit ihren Delegierten der Versicherten- und Arbeitgeberseite aus allen Kassen das grundlegende Selbstverwaltungsorgan des GKV-Spitzenverbandes und ist damit das Fundament des Verbandes. Hauptaufgabe der Mitgliederversammlung ist es, den Verwaltungsrat zu wählen.

Sie tritt zusammen, wenn

  • sich die Organe des GKV-Spitzenverbandes aufgrund von Sozialwahlen in einer ordentlichen Mitgliederversammlung neu konstituieren müssen,
  • der Verwaltungsrat beschließt, seinen jährlichen Bericht an die Mitglieder der Mitgliederversammlung durch die alternierenden Vorsitzenden aus wichtigem Grund mündlich abzugeben oder
  • der Verwaltungsrat ein Votum der Mitgliederversammlung einholen möchte.

Turnusmäßig findet die Mitgliederversammlung alle sechs Jahre statt - das nächste Mal am 13. Dezember 2017.

Zuletzt trat die Mitgliederversammlung am 20. Dezember 2011 zusammen, um den Verwaltungsrat für die zweite Amtsperiode zu wählen. Vorsitzende der Mitgliederversammlung ist die Versichertenvertreterin Iris Kloppich, Vorsitzende des Verwaltungsrates der AOK PLUS. Zum Stellvertreter wurde der Arbeitgebervertreter Ernst Hornung, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates der Viactiv BKK, benannt.

Am 21. Mai 2007 trat die Mitgliederversammlung erstmalig zusammen, um kassenartenübergreifend den Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes zu wählen. Vor ihm lag eine um etwa zwei Jahre verkürzte Amtsperiode, da die vorangegangenen Sozialwahlen turnusgemäß bereits im Jahr 2005 stattgefunden hatten. Die kassenartenübergreifende Besetzung des Verwaltungsrates stellt ein Novum dar. Mit der Sitz- und Stimmenverteilung nach Versichertenproporzen wird die wettbewerbliche Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung abgebildet.

Neustrukturierung der Besetzung des Verwaltungsrates

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde den Kassen erstmals die Möglichkeit eröffnet, auch kassenartenübergreifend zu fusionieren. Dies führte dazu, dass die Selbstverwaltungsorgane von Ersatzkassen, die eine derartige Fusion vollzogen, nunmehr ebenfalls paritätisch mit Arbeitgeber- und Versichertenvertreter/innen besetzt wurden. Diesbezüglich bildeten die Ersatzkassen bis zu der gesetzlichen Neuregelung eine Ausnahme, da ihre Verwaltungsräte zuvor historisch bedingt ausschließlich mit Versichertenvertreter/innen besetzt waren.

Sitzverteilung des Verwaltungsrates für die zweite Amtsperiode

Für die zweite Wahlperiode ergibt sich gemäß § 26 der Satzung des GKV-Spitzenverbandes die folgende Sitzverteilung:

Der Verwaltungsrat hat 52 Mitglieder. Davon entfallen auf

  • die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) 9 Versicherten- und 9 Arbeitgebervertreter/innen,
  • die Ersatzkassen (EK) 14 Versicherten- und 4 Arbeitgebervertreter/innen,
  • die Betriebskrankenkassen (BKK) 5 Versicherten- und 5 Arbeitgebervertreter/innen,
  • die Innungskrankenkassen (IKK) 2 Versicherten- und 2 Arbeitgebervertreter/innen,
  • die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) und die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) gemeinsam 1 Versicherten- und 1 Arbeitgebervertreter/in

Die Mitgliederversammlung wählt kassenartenübergreifend, jedoch getrennt nach Gruppen (Arbeitgeber- bzw. Versichertenvertreter/innen) den Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes.