Hilfsmittelverzeichnis

Das Bild zeigt einen Patienten im Rollstuhl.

Grundsätzlich ist die Kostenübernahme für Hilfsmittel durch die gesetzliche Krankenversicherung nur möglich, wenn die Produkte im Hilfsmittelverzeichnis gelistet sind. Zwar ist das Hilfsmittelverzeichnis nicht bindend im rechtlichen Sinne, allerdings entfaltet es eine Markt steuernde Wirkung, was von den obersten Gerichten in ständiger Rechtsprechung festgestellt worden ist. Es liefert umfassende Informationen zur Leistungspflicht der Krankenkassen sowie über die Art und Qualität der am Markt erhältlichen Produkte.

Der GKV-Spitzenverband erstellt gemäß § 139 SGB V ein systematisch strukturiertes Hilfsmittelverzeichnis, in dem von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasste Hilfsmittel gelistet werden. Gemäß § 78 SGB XI wird als Anlage zum Hilfsmittelverzeichnis außerdem ein Pflegehilfsmittelverzeichnis erstellt, in dem von der Leistungspflicht der Pflegeversicherung umfasste Pflegehilfsmittel aufgeführt sind. Das Hilfsmittelverzeichnis ist regelmäßig fortzuschreiben (vgl. § 139 SGB V).

Die am Markt erhältlichen Produkte werden im Hilfsmittelverzeichnis entsprechend ihrer Funktionen und ihrer Einsatzgebiete/Indikationen bestimmten Produktgruppen zugeordnet. Das Hilfsmittelverzeichnis liefert umfassende Informationen zur Leistungspflicht der Krankenkassen sowie über die Art und Qualität der Produkte, schafft Markttransparenz und dient den Krankenkassen sowie anderen an der Versorgung Beteiligten als Auslegungs- und Orientierungshilfe.

Produkte werden auf Antrag der Hersteller (oder von ihnen bevollmächtigten Dritten) in das Hilfsmittelverzeichnis eingestellt, wenn sie bestimmte Eigenschaften und Qualitätsmerkmale aufweisen.

Jede Produktgruppe enthält eine Gliederung und eine Definition mit leistungsrechtlichen Hinweisen und einer Aufzählung der Indikationen. In den Produktuntergruppen werden Anforderungen an die Qualität der Produkte sowie Dienstleistungsanforderungen festgeschrieben (§ 139 SGB V). Diese sind in den Verträgen mit Leistungserbringern zugrunde zu legen (§ 127 SGB V). Dadurch wird gewährleistet, dass die Versorgung bedarfsgerecht, qualitätsgesichert und gleichmäßig erfolgt und dem jeweiligen Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht (§ 70 SGB V). Die Produktarten enthalten allgemeine Beschreibungen der von ihnen erfassten Produkte und produktartenspezifische Indikationsangaben.

Aufbau einer Produktgruppe

  • Gliederung
  • Definition mit leistungsrechtlichen Hinweisen und Anhgabe des Indikationsbereichs
  • Produktuntergruppen (Anforderungen nach § 139 SGB V)
  • Produktarten mit allgemeinen Beschreibungen der Produkte und einem produktartenbezogenen Indikationsrahmen
  • Einzelproduktübersicht

Webportal Hilfsmittelverzeichnis

Der GKV-Spitzenverband hat eine Onlineversion des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 SGB V entwickelt. Mit Hilfe dieser webbasierten Anwendung können Interessierte komfortabel und gezielt alle Informationen des Hilfsmittelverzeichnisses aufrufen, sortieren, filtern und ggf. ausdrucken.

Das Hilfsmittelverzeichnis im XML-Format

Auf dem Themenportal GKV-Datenaustausch wird das Hilfsmittelverzeichnis als XML-Datei zum Download angeboten. Dieses Format kann von Abrechnungsdiensleistern und Krankenkassen genutzt werden, um die Daten des Hilfsmittelverzeichnisses in die jeweils eigenen Systeme zu integrieren.

Dokumente und Links