Pressemitteilungen und Statements

Die Kranken- und Pflegekassen haben im Jahr 2020 alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um Gesundheitsförderungs- und Präventionsangebote für ihre Versicherten auch unter den durch Corona bedingten Einschränkungen vorzuhalten. Dennoch spiegeln sich die Auswirkungen der Pandemie auch in den Ausgaben wider: Diese sind auf rund 414 Mio. Euro und damit auf zwei Drittel des Vor-Pandemie-Jahres 2019 gesunken.

„Die Corona-Pandemie hat das gesamte gesellschaftliche Leben eingeschränkt. Und natürlich wirkte und wirkt sie sich auch negativ auf Gesundheitsförderung und Prävention in den Einrichtungen und Betrieben aus“, so Gernot Kiefer im Gespräch mit den Funke Medien. „Die Unterstützung der Kranken- und Pflegekassen konnte unter den Bedingungen von Kontaktbeschränkungen, Abstandsgeboten bis hin zur Schließung naturgemäß nicht einfach so wie gehabt weitergehen.“

Der Bundestagsbeschluss zum erhöhten Bundeszuschuss macht den Weg frei für stabile Kassenbeiträge im Jahr 2022. Dr. Doris Pfeiffer forderte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass jetzt grundsätzliche Maßnahmen folgen müssen.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat heute in Nürnberg eine erste Bilanz der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) gezogen. Dazu Gernot Kiefer: „Landesweit einheitliche, spezialisierte Ermittlungsstrukturen sind besonders effektiv und haben sich bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen als sehr wirksam erwiesen."

Mit der Fachzeitschrift Wohlfahrt intern hat die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Dr. Doris Pfeiffer über Hindernisse bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens, die gematik und Erwartungen an die zukünftige Bundesregierung gesprochen.

Seit der Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Krankenhaus-Fallpauschalen (DRG) im Jahr 2020 kommt es immer wieder vor, dass Pflegeleistungen doppelt bezahlt werden: Zum einen als Restbestand in einer Fallpauschale, zum anderen über die gesonderte Vergütung für das Pflegepersonal.

Heute hat die geschäftsführende Bundesregierung eine Rechtsverordnung beschlossen, um den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds im kommenden Jahr einmalig um sieben Milliarden Euro aufzustocken. Der Bundestag muss dem noch zustimmen. Doris Pfeiffer sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Jetzt kommt es darauf an, dass der Bundestag bis Mitte November zustimmt, damit die Kassen eine verbindliche Basis für ihre Haushaltsplanung 2022 haben.“

Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) zeigte Dr. Doris Pfeiffer Perspektiven für die weitere Stabilisierung der GKV-Finanzierung auf: „Die gesetzliche Krankenversicherung ist das Rückgrat der gesundheitlichen Versorgung von 73 Millionen Menschen in diesem Land. Mit drei Maßnahmen im ersten Regierungsjahr könnte die Versorgung auch mittelfristig finanziell abgesichert werden."