Pressemitteilungen und Statements

Gegenüber dem Nachrichtenportal "ThePioneer" erklärt Gernot Kiefer, dass die Pandemie bedingten Mehrbelastungen die Rücklagen der Pflegeversicherung abgeschmolzen haben und diese Lücke nun dringend durch Mittel aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen werden müsse.

Alle gesetzlichen Krankenkassen können digitale Rezepte annehmen und abrechnen. Nachdem der Test des eRezepts von der Region Berlin-Brandenburg auf ganz Deutschland ausgeweitet wurde, unterstützen alle 97 gesetzlichen Kassen die Erprobung und Weiterentwicklung dieses wichtigen Elements der Digitalisierung.

„Die medizinischen Dienste haben, trotz erschwerter Pandemie-Bedingungen und damit verbundenen Beschränkungen, die erste bundesweite Strukturprüfung in deutschen Krankenhäusern erfolgreich abgeschlossen. Der GKV-Spitzenverband dankt allen Beteiligten für diese Kraftanstrengung, denn hier geht es uns gemeinsam um eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung. Acht Prozent der deutschen Krankenhäuser erfüllen die Strukturqualitätsmerkmale jedoch noch nicht. In diesen Kliniken müssen nun zügig Veränderungen der mangelhaften Strukturen vorgenommen werden“, so Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband.

"Die gesetzlichen Krankenkassen sind selbstverständlich bereit, ihre Aufgaben in der Information und Beratung bei den 73 Millionen gesetzlich Versicherten wahrzunehmen. Die Durchsetzung und Kontrolle einer eventuellen gesetzlichen Impfpflicht wäre dagegen die Aufgabe des Staates“, so Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes.

Ab dem 1. September 2022 werden nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, – und können mit der Pflegeversicherung abrechnen – die ihre Pflege- und Betreuungskräfte mindestens in Tarifhöhe bezahlen. Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben nun hierfür die vom GKV-Spitzenverband vorgelegten Richtlinien für eine tarifliche Entlohnung in Einrichtungen der Langzeitpflege genehmigt.

„Die Deutsche Krankenhausgesellschaft will nun in dieser besonders schwierigen Phase der Pandemie die Informationserhebung und Informationsweitergabe stark beschränken. Diesen gefährlichen Irrweg sollte die Politik nicht mitgehen", erklärt Florian Lanz.

„Die Forderung nach einem "Bürokratie-Lockdown" der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist ein gefährlicher Irrtum. Sie klingt scheinbar populär, würde aber den Verantwortlichen regional und überregional die Sicht auf das tatsächliche Versorgungsgeschehen in den Kliniken nehmen", so Stefanie Stoff-Ahnis.

„Die Corona-Pandemie hat nochmal dramatisch vor Augen geführt, dass die Krankenhausstrukturen reformbedürftig sind: Wer schwer krank ist, braucht eine spezialisierte Versorgung und ist dafür auch bereit, weitere Wege in Kauf zu nehmen“, so Stefanie Stoff-Ahnis im Gespräch mit dem Tagesspiegel Background.