Pressemitteilungen und Statements

"Der grundsätzliche Druck bleibt im System, die Tendenz zu steigenden Zusatzbeiträgen ebenso“, sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, gegenüber der "Welt". Trotz guter Wirtschaftslage stiegen die Ausgaben der Kassen nach wie vor schneller als die Einnahmen.

„Hier wird ein Entwicklungsprozess in Gang gesetzt, der das Altern in dieser Gesellschaft ein Stück humaner macht. Das ist ein neuer Blick auf die Pflege“, erklärte Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, der Berliner Zeitung vom Sonnabend kurz vor dem Start eines neuen Bewertungssystems in der Pflegeversicherung.

Von Stackelberg: „Nach fünf Jahren Zusatznutzenbewertung bei neuen Arzneimitteln ist es richtig, das bewährte Instrument weiterzuentwickeln. Nur sind viele der jetzt geplanten Änderungen unnötig, kostspielig und zielen nicht auf eine bessere Versorgung der Patienten ab. Ob die Umsatzschwelle, der Verzicht auf eine öffentliche Listung der Erstattungsbeträge oder das Aufweichen des Preisdeckels bei Arzneimitteln ohne Zusatznutzen – hier stehen klar Industrieinteressen im Vordergrund."

Gesetzliche Krankenkassen kooperieren ab Dezember 2016 mit fast 60 Jobcentern und Arbeitsagenturen in allen 16 Bundesländern, um die Arbeits- und Gesundheitsförderung systematisch zu verzahnen. Fester Bestandteil des Beratungs- und Vermittlungsprozesses von Jobcentern und Arbeitsagenturen ist dabei, Arbeitslose für die speziell auf sie ausgerichteten Angebote der gesetzlichen Krankenkassen in der Region, z. B. zur Stressbewältigung oder zur gesunden Ernährung und Bewegung, zu sensibilisieren und zur Teilnahme zu motivieren.

Die Brüsseler Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung, eine gemeinsame Einrichtung der Spitzenorganisationen der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, hat ab 1. Dezember 2016 eine neue Direktorin. Ilka Wölfle, eine ausgewiesene Expertin in der europäischen Sozialpolitik, löst den bisherigen Direktor Dr. Franz Terwey ab, der nach 23 Jahren erfolgreicher Arbeit in Brüssel aus Altergründen in den Ruhestand geht.

Im vergangenen Jahr haben die gesetzlichen Krankenkassen ihr Engagement für die Gesundheitsförderung und Prävention noch einmal intensiviert. Über 317 Mio. Euro und damit neun Prozent mehr als im Vorjahr haben sie 2015 für diesen Leistungsbereich ausgegeben. Das geht aus dem aktuellen Präventionsbericht von GKV-Spitzenverband und Medizinischem Dienst des GKV-Spitzenverbandes (MDS) hervor.

Heute haben die Vertreter der Krankenkassen, der Kliniken und der niedergelassenen Ärzte unter Einbeziehung der Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss erstmals bundeseinheitliche Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser beschlossen. Damit wird die wohnortnahe stationäre Versorgung dauerhaft gesichert. Nicht kostendeckend arbeitende Kliniken in dünn besiedelten Gebieten müssten andernfalls schließen.

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des sogenannten GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes beschlossen. Dazu hat sich der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes in einer Pressemitteilung geäußert.