STATEMENT - BERLIN, 04.12.2009 Pflegenoten sollten auch in Rheinland-Pfalz veröffentlicht werden

GKV-Spitzenverband

"Wir hoffen, dass Rheinland-Pfalz dem Beispiel der anderen Bundesländer folgen wird und die Noten doch zeitnah veröffentlicht. Die Pflegenoten schaffen endlich mehr Durchblick in Sachen Pflegequalität. Erst wenn man weiß, wo Mängel genau liegen, kann man diese beseitigen. Allerdings muss das neue Instrument auch richtig benutzt und nicht von vornherein als untauglich abqualifiziert werden. Es ist schon erstaunlich, dass der MDK Rheinland-Pfalz die Pflegenoten als Instrument bei der Prüfung der Heime als zu schwach und bei der Prüfung der Dienste als zu scharf kritisiert.

Die Einführung der Pflegenoten wird wissenschaftlich begleitet. Wenn sich dabei herausstellt, dass inhaltlich nachgearbeitet werden muss, werden wir das schnell und zügig tun. Im Moment sind sie jedoch das beste bundesweite Instrument, was wir in Sachen Pflegequalität haben", so Ann Marini, stv. Pressesprecherin des GKV-Spitzenverbandes.

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können seit Anfang Dezember erste Noten für Pflegeheime im Internet einsehen. Damit wird erstmalig bundesweit Transparenz über die Qualität der Pflege geschaffen. In Rheinland-Pflalz hatte Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) die Landesverbände der Pflegekassen aufgefordert, die Veröffentlichung der Pflegenoten auszusetzen. Somit wird den Versicherten in diesem Bundesland die gesetzlich festgeschriebene Transparenz verwehrt. Als Begründung werden die vermeintlich zu schlechten Ergebnisse bei dem ambulanten Diensten und die vermeintlich zu guten bei den stationären Einrichtungen angegeben.

Ein Blick auf die Statistik zeigt:

Die knapp 2000 bundesweit geprüften Heime haben durchschnittlich eine Gesamtnote von 2,2. Die bisher bundesweit geprüften 260 ambulanten Dienste weisen eine Durchschnittsnote von 2,4 auf. D. h. in beiden Bereichen wird eine gute Qualität bescheinigt. Schaut man sich den Bereich der medizinisch-pflegerischen Versorgung an, ergibt sich für die Heime durchschnittlich eine 2,4 – für die Dienste eine 3,0.

Rheinland-Pfalz schneidet schlechter als der bundesweite Durchschnitt ab. Die durchschnittliche Gesamtnote der Pflegeheime liegt hier bei 2,3, im medizinisch-pflegerischen Bereich bei 2,5. Für die ambulanten Dienste ergibt sich dort eine 2,7, im pflegerischen Bereich eine 3,9.

Ein Durchschnitt bildet immer einen Mittelwert. Einige Bundesländer sind besser, andere schlechter als der Durchschnitt. Wenn nun in einem Bundesland die Prüfungen des MDK zu schlechten Ergebnissen führen, ist es falsch, automatisch auf ein schlechtes Bewertungssystem zu schließen.