Mit dem Fokus auf die Gewinn- oder Verlustaussichten der deutschen Krankenhäuser greift der heute vorgestellte RWI Rating Report 2011 nach Einschätzung des GKV-Spitzenverbandes zu kurz. „Verluste von Krankenhäusern sind kein Indiz für eine unzureichende Finanzierungsausstattung, sondern oft ein Zeichen von strukturellen Problemen“, betont Johann-Magnus v. Stackelberg, stellv. Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes.
Weiterführend müssten nun die jeweiligen Ursachen für eine ökonomische Schieflage analysiert und praktische Konsequenzen gezogen werden. Der RWI Rating Report 2011 zeigt zwar auf, dass Defizite auch im Krankenhausmarkt möglich sind. Allein die Aussage, dass 12 Prozent der Krankenhäuser ein erhöhtes Insolvenzrisiko ausweisen, lässt sich aber nicht damit erklären, dass zu wenig Geld im System vorhanden ist. Vielmehr zeigt sich hier, dass es eine strukturelle Überkapazität gibt und das vorhandene Geld besser eingesetzt werden muss. „Verkrustete Strukturen dürfen nicht länger konserviert, sondern müssen aufgebrochen werden. Wir mahnen dringend eine strukturelle Bereinigung der Krankenhauslandschaft an“, so v. Stackelberg.
Insbesondere die Gewinnmeldungen der privaten Klinikbetreiber in den vergangenen Jahren zeigen, dass es sehr vielen Krankenhäusern trotz der gesetzlich gedämpften Ausgabendynamik gut geht. Das GKV-Finanzierungsgesetz war vor allem ein Beitragssatzerhöhungsgesetz mit einem Ausgabenrekordwert für Ärzte und Krankenhäuser. Allein im Jahr 2011 werden seitens der gesetzlichen Krankenversicherung über 60 Mrd. Euro in die stationäre Versorgung fließen.
Viele Krankenhausbetten in Ballungszentren bleiben leer
Alarmierend ist der niedrige Nutzungsgrad der Krankenhausbetten, der in den vergangenen Jahren deutlich unter 80 Prozent lag. Es verwundert wenig, dass bei einem solchen Bettenüberhang einigen Häusern Verluste drohen. Ein Strukturwandel ist insbesondere dort notwendig, wo eine hohe Anbieterdichte vorliegt, wie z. B. in den Ballungsgebieten im Westen Deutschlands.
Anders ist die Situation in den ländlichen Regionen zu bewerten. Hier bietet insbesondere der sogenannte „Sicherstellungszuschlag“ Möglichkeiten, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Krankenhäuser, die in einer bestimmten Region die einzige Klinik sind und aufgrund eines geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend arbeiten, können zusätzliche finanzielle Mittel erhalten.
Der notwendige strukturelle Wandel erfordert Investitionen. Das zeigt auch der RWI Rating Report auf. Insbesondere im Bereich der Investitionsfinanzierung kommen aber die Bundesländer ihren Verpflichtungen nicht ausreichend nach. Während die gesetzliche Krankenversicherung Jahr für Jahr mehr Geld in die stationäre Versorgung lenkt und damit die Betriebskosten der Kliniken absichert, reduzieren die Länder als zweiter Finanzpartner für Investitionen ihren Anteil kontinuierlich. „Hier sollte der Gesetzgeber endlich eine verbindliche Investitionsquote vorschreiben und damit die Bundesländer in die Pflicht nehmen“, so v. Stackelberg.