Zur heutigen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Krankenhaustransparenzgesetz erklärt Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband:
„Für mehr Transparenz bei der Qualität in der Krankenhausversorgung ist die Einführung eines Transparenzverzeichnisses mit Informationen über das Leistungsangebot und zu Qualitätsaspekten des stationären Versorgungsgeschehens ein wichtiger Schritt. Ziel muss es sein, die Krankenhausversorgung zum Wohle der Patientinnen und Patienten weiterzuentwickeln.
Maßgeblich für qualitätsorientierte Entscheidungen ist eine Transparenz über das Leistungsgeschehen. Patientinnen und Patienten müssen informierte Entscheidungen entlang aussagekräftiger Qualitätsparameter, wie z. B. einzuhaltende Pflegepersonaluntergrenzen oder die Anzahl operateurbezogener Eingriffe, treffen können. Zur umfassenden Orientierung sollten insbesondere auch die erteilten Ausnahmen seitens der Länder bei Nichteinhaltung der Qualitätskriterien der geplanten Leistungsgruppen abgebildet werden.
Darüber hinaus muss perspektivisch gewährleistet werden, dass Mittel der Vorhaltefinanzierung nur dort bereitgestellt werden, wo die definierten Qualitätsvorgaben eingehalten und die Ziele der Ergebnisqualität auch erreicht werden. Das Geld der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler sollte nur dann fließen, wenn die definierten Qualitätsanforderungen dafür auch erfüllt sind.
Zur Strukturierung der deutschen Krankenhauslandschaft und Abbildung im Transparenzverzeichnis ist die bundeseinheitliche Definition von Leistungsgruppen und Versorgungsstufen unerlässlich. Leider bleibt bislang unklar, wie eine
Zuordnung der Krankenhausfälle und die Sortierung der Krankenhäuser konkret umgesetzt werden soll. Hier ist eine Präzisierung durch den Gesetzgeber für eine rechtssichere Umsetzung vonnöten.“