Insgesamt 620 Krankenhäuser haben im zweiten Projektjahr 2017 vom Pflegestellen-Förderprogramm profitiert und mit den gesetzlichen Krankenkassen zusätzliche Mittel in Höhe von rund 97 Mio. Euro für den Aufbau von etwa 2.228 zusätzlichen Pflegepersonalstellen (inkl. Hochrechnung: 2.516 Vollkräfte) vereinbart. Weiterhin belegen Korrektur- und Nachmeldungen für das erste Förderjahr 2016 ein im Vergleich zum ersten Bericht des GKV-Spitzenverbandes leicht erhöhtes Vereinbarungsvolumen in Höhe von 60,2 Mio. Euro, das für rund 670 anspruchsberechtigte Krankenhäuser zur Verfügung gestellt wurde.
Dies geht aus dem aktuellen Projektbericht des GKV-Spitzenverbandes an das Bundesgesundheitsministerium hervor. Damit wurden in den ersten beiden Förderjahren 2016 und 2017 bislang 157 Mio. Euro und damit lediglich die Hälfte der für diese beiden Förderjahre zur Verfügung gestellten Mittel der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von rund 300 Mio. Euro ausgeschöpft. Dies verwundert gerade vor dem Hintergrund, dass viele Krankenhäuser einen Mangel an Pflegekräften beklagen.
Ob die Mittel aus dem Förderprogramm sachgerecht verwendet und wirklich zusätzliche Pflegestellen entstanden sind, kann erst nachträglich festgestellt werden. Hierfür müssen die Krankenhäuser den Krankenkassen das Testat eines Jahresabschlussprüfers vorlegen. Für den aktuellen Bericht liegen erste Testate aus den Jahresabschlussprüfungen 2016 für 38 % der in diesem Jahr an der Förderung teilnehmenden Krankenhäuser vor (entspricht rund 260 Kliniken). Diese belegen, dass in den teilnehmenden Kliniken ein Zuwachs an Pflegepersonal um etwa 1.550 Vollkraftstellen stattgefunden hat. Aus den Nachweisen lässt sich jedoch nicht immer klar abgrenzen, wie viele dieser Stellen über die Förderung geschaffen oder darüber hinaus eingestellt wurden.
Wie gut und vor allem wie nachhaltig das Programm tatsächlich wirkt, bleibt allerdings abzuwarten. Krankenhäuser können die Fördergelder für 2017 auch noch im Folgejahr abrufen.
Hintergrund
Mit dem aktuellen Pflegestellen-Förderprogramm sollen die gesetzlichen Krankenkassen den Aufbau von Pflegestellen in Krankenhäusern unterstützen. Von 2016 bis 2018 können Krankenhäuser damit neue Pflegestellen schaffen und Teilzeitstellen aufstocken. In den drei Förderjahren können Krankenhäuser bis zu 0,15 Prozent ihres Erlösbudgets zusätzlich erhalten, um die Pflege am Krankenbett zu stärken. Insgesamt stehen dafür bis zu 660 Millionen Euro zur Verfügung. Diese zusätzlichen Mittel erhalten die Krankenhäuser über Zuschläge, die sie mit den Krankenkassen vor Ort vereinbaren. Das aktuelle Pflegestellen-Förderprogramm hat einen Vorläufer: Bereits von 2009 bis 2011 hatte der Gesetzgeber die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, den Aufbau von Pflege-stellen in Krankenhäusern finanziell zu unterstützen. Von den ca. 1,1 Mrd. Euro der Kassen profitierten damals 1.100 Krankenhäuser und schufen 15.300 Pflegekräfte. Per Testat belegt sind jedoch nur 13.600 Stellen.