STATEMENT - BERLIN, 28.08.2020 Krankenkassen finanzieren zusätzliche Klinik-Pflegekräfte

GKV-Spitzenverband

Portrait von Frau Stefanie Stoff-Ahnis, Mitglied des Vorstandes des GKV-Spitzenverbandes

Stefanie Stoff-Ahnis

„Mit dem Pflegestellen-Förderprogramm haben die gesetzlichen Krankenkassen einen wichtigen Beitrag geleistet, die Personalsituation in der Krankenhauspflege zu verbessern,“ so Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, zum RedaktionsNetzwerk Deuschland. Anlass war der jüngst veröffentliche Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm.

„Gute Pflege braucht gute Arbeitsbedingungen“, so Stoff-Ahnis ergänzend. „Damit die Pflege am Krankenbett rasch besser wird, hat die GKV in den letzten vier Jahren 800 Millionen Euro extra für zusätzliche Pflegefachkräfte ausgegeben. Gemeinsam mit den Kliniken wurde der Aufbau von rund 7400 neuen Pflegepersonalstellen vereinbart. Das ist gut für Pflegekräfte, Patientinnen und Patienten. Wie viele der zusätzlichen Stellen die Kliniken tatsächlich schaffen werden, wird erst nach den letzten Jahresabschlüssen sicher feststehen. Aber eins ist klar: Das Geld für mehr Pflegekräfte ist da, die Kliniken können es nutzen.“

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) wurde ein zweites Pflegestellen-Förderprogramm aufgelegt, um die Krankenhäuser bei der Einstellung von examiniertem Pflegepersonal zu unterstützen. Hierbei geht es ausschließlich um examiniertes Pflegepersonal, das in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen tätig ist und über eine Berufserlaubnis nach dem Krankenpflegegesetz oder Pflegeberufegesetz verfügt. Über die vier Förderjahre (2016-2019) haben die Krankenhäuser ein Volumen in Höhe von rund 807 Mio. Euro vereinbart. Durch die Einführung des Pflegebudgets am 1. Januar 2020 wird ein gesondertes Pflegstellenförderprogramm nun überflüssig, da über das Pflegebudget jede Pflegestelle voll finanziert wird und auch die Weiterfinanzierung der über die Förderung aufgebauten Stellen gesichert ist.

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