Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat die Gespräche mit der Selbstverwaltung über den weiteren Aufbau einer Telematikinfrastruktur für das Gesundheitswesen aufgenommen. Bei einem Treffen mit Dr. Carl-Heinz Müller (Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung) und Dr. Doris Pfeiffer (Vorsitzende des Vorstands des GKV-Spitzenverbandes) wurde die im Koalitionsvertrag verabredete Bestandsaufnahme eingeleitet, bei der der mögliche Leistungsumfang der Gesundheitskarte sowie das Geschäftsmodell und die Organisationsstrukturen der gematik und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem BMG sowie die bisherigen Erfahrungen in den Testregionen überprüft und bewertet werden sollen.
Dabei wurden der aktuelle Status des Projektes, die Ausrichtung der weiteren Testmaßnahmen, die hierauf basierenden notwendigen weiteren Umsetzungsschritte sowie das Themenfeld der Zusammenarbeit der Gesellschafter der gematik einschließlich der für einen erfolgreichen Projektfortschritt erforderlichen Entscheidungsstrukturen erörtert.
Zwischen den Gesprächspartnern bestand Übereinkunft, dass eine praxisorientierte und sichere Telematikinfrastruktur notwendig ist, damit die Herausforderungen an ein technologisch hochentwickeltes und modernes Gesundheitswesen erfüllt werden können. Angesichts der Ergebnisse der Testvorhaben gilt es, den weiteren Ausbau der Infrastruktur konsequent darauf auszurichten, dass die Praxistauglichkeit für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, die Verbesserung der Qualität der Behandlung für die Patientinnen und Patienten sowie die Sicherheit im Vordergrund stehen. Nur so ist es möglich, die notwendige Akzeptanz der Telematikinfrastruktur insbesondere bei den Versicherten und Ärzten zu gewinnen. Die Erweiterung der Krankenversichertenkarte zu einer elektronischen Gesundheitskarte soll deshalb zunächst auf ein modernes sicheres Versichertendatenmanagement sowie die Notfalldaten konzentriert werden. Zugleich sollen die Forderungen der Ärzte und Krankenkassen nach einer sicheren Kommunikationsinfrastruktur schnellstmöglich umgesetzt werden. Für alle weiteren möglichen medizinischen Anwendungen müssen zuerst konsequent Lösungen entwickelt und optimiert werden, die ihren Nutzen für die Patientinnen und Patienten, ihre Praxistauglichkeit sowie die Einhaltung des Datenschutzes in Testverfahren eindeutig nachgewiesen haben.
Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erklärt zu den Gesprächsergebnissen: "Wir gehen den Aufbau der Telematikinfrastruktur schrittweise an und beginnen mit einer erweiterten und datenschutzrechtlich sichereren Krankenversichertenkarte. Die Realisierung weiterer medizinischer Anwendungen wird so lange mit einem unbefristeten Moratorium belegt, bis praxistaugliche, höchsten datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechende Lösungen vorgelegt werden."
Dr. Carl-Heinz Müller (KBV): „Wir sollten die Chance einer ergebnisoffenen Bestandsaufnahme nutzen. Im Vordergrund steht das Ziel, innovative Lösungen zu finden, die dem aktuellen technischen Stand entsprechen und die jeweiligen Anforderungen der Beteiligten berücksichtigen.
Dr. Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Vorstands des GKV-Spitzenverbandes:
„Deutschland braucht eine Telematikinfrastruktur, mit der medizinische und administrative Daten schnell und sicher ausgetauscht werden können. Das setzt ein gemeinsames Vorgehen von Ärzten, Krankenkassen, Industrie und Politik voraus. Im Vordergrund muss ein angemessenes Verhältnis von Kosten und Nutzen stehen. Die begonnenen Gespräche sind eine Chance, die Weichen für eine bessere Versichertenversorgung zu stellen."
Es wurde vereinbart, die Gespräche in diesem Jahr weiter fortzusetzen und insbesondere hinsichtlich der Frage eines effektiven Projektmanagements zum Abschluss zu bringen.
Weitere Informationen finden Sie auf www.bmg.bund.de.