Wegen der Corona-Pandemie hatte das Bundesgesundheitsministerium die Pflegepersonaluntergrenzen ausgesetzt. Jetzt sollen sie reaktiviert werden, wie aus einem Verordnungsentwurf zu entnehmen ist. Dazu erklärt Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband:
„Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, die Pflegepersonaluntergrenzen zu reaktivieren, sind richtig und sogar überfällig. Denn diese Vorgaben garantieren, dass es eine pflegerische Mindestversorgung direkt am Krankenhausbett gibt und das rund um die Uhr - so sieht aktiver Patientenschutz aus.
Hinzu kommt: Die Untergrenzen helfen insbesondere auch den Pflegekräften in Krankenhäusern, in denen es regelhaft zur personellen Engpässen kommt. Deshalb brauchen wir nicht nur das Wiederaufleben von zwei Pflegepersonaluntergrenzen, sondern von allen acht derzeit definierten Bereichen eines Krankenhauses. Das lässt die aktuelle Pandemie-Situation zu. Das Aussetzen der Pflegepersonaluntergrenzen haben wir nie verstanden. Auch und gerade in der Pandemie brauchte es den Schutz für Patientinnen und Patienten, die Hilfe für das Personal und den Nachweis über die Versorgungssituation. Außerdem sind die Regelungen zu den Untergrenzen so konstruiert, dass sie auf eine Epidemie reagieren: Sanktionen für Krankenhäuser sind in einer solchen Sondersituation ausgeschlossen.“