Pressemitteilungen und Statements

Gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung und die soziale Pflegeversicherung wollen ihr Engagement in der Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung für Erwerbstätige und arbeitslose Menschen verstärken. Die entsprechend weiterentwickelten Bundesrahmenempfehlungen hat die Nationale Präventionskonferenz (NPK) heute beim NPK-Präventionsforum in Dresden vorgestellt.

Die Finanzierung zur Anbindung der Krankenhäuser an die Telematikinfrastruktur steht. 400 Millionen Euro stellt die GKV dafür zur Verfügung. Hinzu kommt eine Pauschale für die jährliche Betriebskosten in Höhe von rd. 18 Millionen Euro. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband unterzeichnet.

Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes setzt sich dafür ein, die Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens verstärkt zugunsten der Patientenversorgung zu nutzen. Dabei ist ein verantwortungsvoller und gesicherter Umgang mit Gesundheitsdaten zu gewährleisten. Um diese Ziele zu erreichen, ist der Gesetzgeber aufgefordert, die folgenden Rahmenbedingungen zu gestalten.

Aus Gründen der besseren Versorgung der Versicherten und der Patientensicherheit begrüßt die gesetzliche Krankenversicherung die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen. Baldmöglichst sollten die Krankenhäuser verpflichtet werden, für jede Schicht und für jede Station die Einhaltung der Untergrenzen nachzuweisen und transparent zu machen.

Im Zusammenhang mit der laufenden politischen Diskussion über die Frage der künftigen Bemessung der Beiträge für die Empfänger von Versorgungsbezügen hat sich der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes auf seiner heutigen Sitzung positioniert.

Am 21. August 2018 haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband über die Weiterentwicklung des Orientierungswertes - zusätzlich rund 550 Millionen Euro - und die Berechnung für die Veränderungsrate bei der morbiditätsorientierten Vergütung - zusätzlich rund 70 Millionen Euro - für 2019 geeinigt.

Angesichts der aktuellen Debatte um die Frage, wie viel Profit private Pflegeheime erwirtschaften dürfen, plädiert Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, dafür, die vorhandenen Mittel für eine hochwertige Pflege gezielt einzusetzen.

Die Krankenhausversorgung speziell von älteren Patienten soll künftig in vier Leistungsbereichen besonders gefördert werden. Einen entsprechenden Rahmen für Qualitätsverträge zwischen einzelnen Krankenkassen und Kliniken haben die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband unterzeichnet. Zu den vier Leistungsbereichen gehört z. B. die Entwöhnung von langzeitbeatmeten Patienten vom Beatmungsgerät.

Anlässlich der heutigen Beratung des Bundeskabinetts zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz begrüßt Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, den grundlegenden Vorstoß, mehr für Pflegekräfte und damit auch für Patienten zu tun. Zugleich übt sie Detailkritik.

Die gesetzlichen Krankenkassen haben die Ausstattung von Kliniken mit Hygienepersonal im Zeitraum 2013 bis 2017 mit insgesamt rund 329 Millionen Euro finanziert. Das weist der aktueller Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum laufenden Hygiensonderprogramm aus.