Pflegenoten

Ausschnitt einer beispielhaften Pflegenotenübersicht

Zum 1. Juli 2008 wurde mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in § 115 Abs. 1a SGB XI erstmals die Möglichkeit geschaffen, die für Verbraucher relevanten Prüfergebnisse der Medizinischen Dienste der Öffentlichkeit laienverständlich zugänglich zu machen. Zur einheitlichen Bewertung der Prüfergebnisse haben sich der GKV-Spitzenverband und die Vertreter der Leistungserbringer - Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, die Vereinigung der Träger der Pflegeeinrichtungen - im Jahr 2008 für eine Bewertungssystematik nach Noten entschieden.

Zwischen Juli 2009 und Juli 2011 wurden alle Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste erstmalig nach dieser Systematik geprüft. Die Veröffentlichung der Transparenzberichte (auch Pflegenoten genannt) erfolgt im Internet jeweils durch die zuständigen Landesverbände der Pflegekassen. Um eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten, werden die Transparenzberichte stets in einem einheitlichen Layout dargestellt und ermöglichen so auf den ersten Blick eine Übersicht über die erhaltenen Noten sowohl für die einzelnen Qualitätsbereiche als auch die Gesamtnote und die Note für die Befragung der Kunden bzw. Bewohner. Zusätzlich wird ein Vergleichswert in Form des Landesdurchschnitts angezeigt.

Das Bewertungssystem nach Noten wurde konsequent weiterentwickelt und optimiert. Eine wissenschaftliche Überprüfung im Jahr 2009/2010 durch Frau Prof. Dr. Martina Hasseler, Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg und Frau Prof. Dr. Karin Wolf-Ostermann, Alice-Salomon-Hochschule Berlin ergab Hinweise, inwieweit die gewählten Prüfkriterien, das Bewertungssystem und das Layout der Pflegenoten geeignet sind, die Pflegequalität der Einrichtungen verständlich, übersichtlich und vergleichbar darzustellen. Neben der Empfehlung von kurz-, mittel- und langfristigen Veränderungen stellten die Forscherinnen fest, dass „weder national noch international wissenschaftliche Erkenntnisse zu Transparenzsystemen vorliegen, die sich als kurzfristig realisierbare Alternative zu den Pflege-Transparenzvereinbarungen anbieten. Deshalb gibt es ungeachtet des Überarbeitungsbedarfs … derzeit keine Alternative“ zu den Pflegenoten.

Auf Basis dieser Erkenntnisse wurde die Transparenzvereinbarung zunächst für den stationären Bereich überarbeitet. In den Verhandlungen mit den Organisationen der Heimträger konnte keine Einigung über die Weiterentwicklung erzielt werden, deshalb entschied im Juni 2013 die Schiedsstelle. Die Kompromisslösung sah u. a. eine veränderte Stichprobenbildung und eine Verschärfung der Skalenwerte vor. Die zentrale Forderung des GKV-Spitzenverbandes nach Kernkriterien mit Abwertungsregelung konnte nicht durchgesetzt werden. Die Änderungen wurden zum 1. Januar 2014 wirksam.

Inzwischen wurden sowohl die Transparenzvereinbarungen für den stationären als auch den ambulanten Bereich zum 1. Januar 2017 erneut angepasst.

Auch nach mehrmaliger Anpassung und zahlreichen Verhandlungsrunden erweist sich das Instrument der Pflegenoten trotzdem nicht als optimal. In der öffentlichen Kritik standen immer wieder vor allem die als zu gut empfundenen Testergebnisse. Daher wurde im Jahr 2015 die gesetzliche Grundlage neu gefasst und die Vertragspartner nach § 113 SGB XI aufgefordert, ein indikatorengestütztes Qualitätsmessungsinstrument als Ersatz für die Pflegenoten zu entwickeln. Dazu wurden Aufträge an wissenschaftliche Institutionen vergeben.

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