TVöD-Berichtigungsraten

Übersteigen die durchschnittlichen Auswirkungen der tarifvertraglich vereinbarten Erhöhung der Vergütungstarifverträge und vereinbarten Einmalzahlungen (Tarifrate) die Veränderungsrate nach § 71 Abs. 3 SGB V, entspricht die TVöD-Berichtigungsrate nach § 6 Abs. 2 BPflV der Differenz dieser beiden Raten. Das Budget des einzelnen Krankenhauses (§ 12 BPflV) wird von den Vertragsparteien um 40 Prozent dieser Berichtigungsrate erhöht.

Mit Einführung der DRGs wurde der Ausnahmetatbestand TVöD-Budgetanpassung auf psychiatrische Krankenhäuser und Einrichtungen für psychosomatische Medizin und Psychotherapie begrenzt.

Zur Festsetzung der jeweiligen Berichtigungsrate schließt der GKV-Spitzenverband gemeinsam mit der Deutsche Krankenhausgesellschaft gemäß § 15 Abs. 1 BPflV eine Vereinbarung.

Die Berichtigungsrate war letztmalig für das Jahr 2012 zu vereinbaren. Sie wurde grundsätzlich im nachfolgenden Pflegesatzzeitraum 2013 berücksichtigt. Ab dem Vereinbarungszeitraum 2013 wurde die Berichtigungsrate durch die Einführung des Veränderungswertes ersetzt.

Vereinbarungen der Spitzenverbände gemäß § 15 Abs. 1 BPflV

Jahr Bund  
2012 1,52%  
2011 1,00%  
2010 0,58%  
Jahr West Ost
2008 0,45% 0,55%
2007 0,20% 0,00%
2006 0,00% 0,00%
2005 0,00% 0,00%
2004 0,56% 0,35%