Geriatrische Institutsambulanzen

Das SGB V sieht in § 118a vor, dass geriatrische Fachkrankenhäuser, Allgemeinkrankenhäuser mit selbstständigen geriatrischen Abteilungen sowie Krankenhausärzte vom Zulassungsausschuss zu einer strukturierten und koordinierten ambulanten geriatrischen Versorgung der Versicherten ermächtigt werden können. Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) konkretisieren hierzu in einer Vereinbarung auf Bundesebene im Einvernehmen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG)

  • Inhalt und Umfang einer strukturierten und koordinierten geriatrischen Versorgung,
  • die wegen der Art, Schwere und Komplexität ihrer Krankheitsverläufe in geriatrischen Institutsambulanzen (GIA) zu versorgenden geriatrischen Patienten,
  • die Anforderungen an die Leistungserbringung und die Qualitätssicherung sowie
  • die Überweisungserfordernisse.

Der § 118a wurde durch das Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz) vom 21.07.2012 in das SGB V aufgenommen. In Folge wurden seit August 2013 dreiseitige Verhandlungen zum erstmaligen Abschluss einer GIA-Vereinbarung nach § 118a SGB V geführt, in denen jedoch nicht in allen Vereinbarungsinhalten ein Konsens erreicht werden konnte. Für den Fall der Nichteinigung ist im Gesetz vorgesehen, dass auf Antrag einer Vertragspartei das von GKV-Spitzenverband und KBV für die vertragsärztliche Versorgung zu bildende Bundesschiedsamt nach § 89 Abs. 4 SGB V entscheidet, welches hierzu um Vertreter der DKG sowie der Krankenkassen in jeweils gleicher Zahl erweitert wird. Die Verhandlung und die Festsetzung der GIA-Vereinbarung erfolgten am 15.07.2015.

Die GIA-Vereinbarung tritt zum 01.10.2015 in Kraft, wobei eine EBM-Vergütungsregelung von GKV-Spitzenverband und KBV im Bewertungsausschuss bis zum 31.03.2016 zu schaffen ist.

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